Die deutsch-französische Beziehung bewahren, Europa stärken

Der permanente Krisenmodus der europäischen Politik der letzten Monate und Jahre strapaziert zunehmend die Geschäftsgrundlagen der europäischen Integration. Die Komplexität der „in letzter Sekunde“ zu treffenden Entscheidungen mit ihren langfristigen und heute kaum übersehbaren Konsequenzen, verbunden mit einer europaweit immer stärkeren Politisierung europäischer Themen, ergibt dabei ein gefährliches Gemisch. Ein Blick auf die öffentlichen Debatten zeigt, dass die Diskussion und Einordnung der zu treffenden Entscheidungen immer weniger entlang einer politischen Rechts-Links-Konfliktlinie erfolgt und stattdessen nationale Konfliktlinien (Deutschland gegen Griechenland, Ungarn gegen Deutschland) in den Vordergrund treten. Genau vor einer solchen Entwicklung hatten Experten schon lange gewarnt. Um in dieser unübersichtlichen Lage die Orientierung zu behalten, sollte sich die Bundesregierung, aber auch die öffentliche Debatte, einige weiterhin gültige geopolitische Grundkonstanten in Erinnerung rufen, die seit Konrad Adenauer die außen- und europapolitischen Entscheidungen Deutschlands geleitet haben.

Stefan Seidendorf: Die deutsch-französische Beziehung bewahren, Europa stärken. Einige Grundlagen der deutschen Außenpolitik, Hrsg.: Deutsch-Französisches Institut: Aktuelle Frankreich Analysen Nummer 30, Oktober 2015, 15 pages, 8 Euro (zzgl. Versandkosten)